Freie Abgeordnete

Zeit der Wende

Beitrag von 2015

Im täglichen Leben erfahren wir täglich wie einfach es ist Probleme und Konflikte zu lösen, wenn man genug Geld hat. Eigenartigerweise scheuen sich unsere Politiker zu diesem einfachen Mittel zu greifen um die selbstgemachten Probleme (Ostmund: „durch eigene Schuld in die Gagge geraten“)  zu lösen. Dabei sitzen die Deutschen auf 5.2 Billionen Privatvermögen. Etwa zwei Billionen sind tote Spareinlagen, die heute keine Zinsen bringen und demnächst sogar Gebühren für die Aufbewahrung kosten werden. Was liegt näher, als ähnlich wie bei der Säkularisation des Kirchenvermögens, diese Gelder durch unsere Politiker einer sinnvollen Verwendung zuzuführen. Im Grundgesetz steht ja ausdrücklich daß Eigentum verpflichtet.

Für den Anfang könnte man einen Solidaritätsfond von einer Billion (1000 Milliarden) € auflegen mit einer Laufzeit von 30 Jahren bei einem Zins von 1% (Bundesschätzchen – steuerfrei für deutsche Staatsbürger). Alternativ könnte der Bundesfinanzminister auch eine externe Anleihe von 1 Billion € auflegen.

Nimmt man nun an, dass man jeweils 500 Milliarden in wenigen Jahren für die Energiewende und für die Volkswende ausgibt, könnte man bei der Energiewende z.B. folgendes erreichen:

1. Für die neue Energiewende werden innerhalb von 5 Jahren alle KKWs und Kohlekraftwerke abgeschaltet. Windkraft(WK)  und Photovoltaik(PV) werden massiv ausgebaut. Die dadurch auftretende Überproduktion von Strom bei Wind und Sonne wird durch Abschalten der WKs und bei PVs durch automatische Beschattung begrenzt. Der Verbrauch in den Stromspitzen wird durch Ausbau von Klimaanlagen (Wärmepumpe Heizung/Kühlung), Energiespeicher und Elektroautos gesteigert. Da WK und PV Kraftwerke Strom für weniger als 2 cent/kWh produzieren und die Betreiber die Investitionen vom Staat „geschenkt“ bekommen, kann Strom, Heizung und Kraftstoff  für private Verbraucher in Deutschland sogar billiger als heute werden.
2. Der Strom in wind- und sonnenarmen Zeiten und die von der Industrie benötigte Prozesswärme wird verbrauchernah durch Gaskraftwerke erzeugt. Das hierfür zusätzlich benötigte Gas wird durch einen Sondervertrag mit Russland (mit Hilfe von Herrn Schröder) gesichert. In diesem Vertrag übernimmt Russland auch das durch die Verbrennng des russischen Gases entstandene CO2 (Verursacher-Prinzip) – schließlich haben die Russen auch das Gas aus der Erde geholt. Die Erzeugung von Strom wird dadurch in Deutschland CO2 frei!
3. In einem zusätzlichen Geheimvertrag verpflichtet sich Russland den Krieg in Syrien und Afghanistan mit militärischen Mitteln zu beenden und leistet damit auch einen wesentlichen Beitrag zur Lösung des Zuwanderer-Problems in Deutschland. Für Öffentlichkeitsarbeit und Pflege der Beziehungen zu den russischen Oligarchen wird eine Stiftung „Nastrowje“ gegründet unter der Führung der Herren Schröder und Beckenbauer. Die Stiftung wird mit einer für Beziehungspflege bestimmten schwarzen Kasse  von 2 Milliarden € zur freien Verfügung der Vorsitzenden ausgestattet.
4. Durch den Wegfall der Investitionen für private Firmen rechnet sich dieses Energiekonzept für Betreiber sodaß mit einer raschen Umsetzung gerechnet werden kann. Dadurch werden viele Arbeitsplätze in strukturschwachen Regionen Deutschlands geschaffen. Einen Teil der Investitionen bekommen Bund, Länder und Gemeinden Staat durch Lohn- und Gewinnsteuern wieder ersetzt. Der Trend zur Ansammlung von Vermögen durch Transfer von Staatsvermögen wird effektiv gestoppt.

Bei der Volkswende müssen zwei wesentliche Probleme gelöst werden. Zunächst müssen die Flüchtlinge untergebracht und Arbeitsplätze sowie Schul- und Ausbildungsplätze in der Nähe der Wohnungen geschaffen werden.

1. In Deutschland gibt es hunderttausende von „unterbelegten“ Wohnungen und Häuser in denen Rentner auf zu großer Wohnfläche oft auch mit vielen Treppen wohnen. Bietet man dieser Zielgruppe kleine, neue altersgerechte Wohnungen mit vielen Helfern für den Alltag in Wohnortnähe an, werden sie dieses Angebot annehmen. Anstatt in den Ballungsgebieten neue teure Wohnungen für Flüchtlinge zu bauen, sollte man Rentnerresidenzen auf dem Land bauen (ähnlich wie in Florida). Dort kann man dann auch viele wenig qualifizierte Flüchtlinge, die am Ort wohnen in Lohn und Brot bringen. In der Schweiz (und zum Teil auch in Frankreich) wird diese Methode schon lang praktiziert um Arbeitsplätze in entlegenen Dörfern zu schaffen. Beim Umbau der älteren Wohnungen gibt es viel sinnvolle Arbeit für gering qualifizierte Arbeiter in örtlichen Unternehmen.
2. Mit den 500 Milliarden € für die Volkswende sollte man die Zahl der Hilfskräfte in Kliniken und Pflegeheimen massiv erhöhen (in Stuttgart beschäftigt man z.B. einen Sozialarbeiter pro jugendlichem Flüchtling). Dadurch sorgt man auch für Akzeptanz der Volkswende bei der älteren Bevölkerung, ohne die heute keine politische Partei mehr Wahlen gewinnen kann.
3. Dadurch werden auch viele Arbeitsplätze für Deutsche geschaffen. Die Batchelor- und Master- Kinder der deutschen Mittelschicht mit allen möglichen Lehrer-, Sozial- und Wirtschaftsabschlüssen  – können als leitende Mitarbeiter (sie haben ja jetzt Flüchtlinge unter sich) kurzfristig leitende und höher bezahlte Funktionen übernehmen. Vor allem die vielen deutschen Junglehrer können ihrer Zukunft nun angstfrei entgegensehen. Mittelfristig wird diese Generation aber wohl Probleme bekommen, da die Flüchtlinge alles tun um eine gute Ausbildung ihrer Kinder zu sichern. Diese  sind dann auch oft ehrgeiziger als ihre deutschen Altersgenossen.
4. Gut ausgebildete Flüchtlinge werden ähnlich wie die Deutschen in die Großstädte abwandern, sobald sie einen guten Arbeitsplatz und eine Wohnung bekommen, die von einem deutschen Rentner geräumt wird.
5. Völlig falsch wäre es, die Wünsche der deutschen Immobilienhaie zu erfüllen und tausende von neuen Wohnungen in den Ballungszentren für Flüchtlinge zu bauen. Das führt wohl zum Aufstand der Deutschen, die nicht auf der Sonnenseite leben. Schafft man Wohnraum ohne Arbeitsplätze schafft man nur Ghettos.

Allerdings muss man ei der Umsetzung der Volkswende klotzen und nicht nur kleckern. 500 Milliarden sollten bei einer Million Flüchtlinge im Land einen wesentlichen Effekt haben. Bei einer Zuwanderung von einer Million Flüchtlinge im Jahr kann man auch mit viel Geld wohl keine soziale Integration in die derzeitige Infrastruktur erreichen.

Die avisierten Ausgaben von 1000 Milliarden € erscheinen auf den ersten Blick immens hoch. Mit Vernunft und guter Verwaltung sollte es aber möglich sein, mindestens die Hälfte dieses Geldes in eine echte Investition in den sozialen Frieden und das Staatsvermögen zu lenken. Alternativ könnte man das Geld auch anonym in die Welt der Banken und Spekulanten versenken. Das geht offensichtlich viel leichter von der Hand.

PS Dieser Beitrag kann Spuren von Satire enthalten.