Tag Archives: Parlament

Versager im Bundestag – Finanzausschuss und Innenausschuss

Erstellt am 10. Oktober 2012 von portaleco

An vielen Stellen ist unsere eigentlich recht gute und bewährte demokratische Ordnung aus den Fugen geraten. Dies liegt aber nicht an Mängeln unseres Grundgesetzes sondern an den Praktiken, die zur Selbstentmachtung unserer demokratisch gewählten Abgeordneten geführt haben. Zitat aus der … Weiterlesen →

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Die versteckten Langzeitschulden

Erstellt am 19. März 2012 von portaleco

Die Haushaltspläne in Gemeinden, Land und Bund geben immer weniger verlässliche Auskunft über die tatsächlichen finanziellen Verhältnisse unsere staatlichen Organe. Schulden werden außerhalb des Etats u.a. mit folgenden Methoden gemacht: Man verspricht per Gesetz Zahlungen des Staates in der Zukunft. … Weiterlesen →

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