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Tag Archives: Verträge
Der Niedergang von Regeln, Verträgen und Ordnung durch Globalisierung
Menschenrecht, Völkerrecht, Staatsrecht, Landesrecht, Hausrecht, EU Recht, TTIP, OECD, EZB, Kirchenrecht – und letzendlich gar kein Recht mehr. Moses konnte die geltenden Gesetze auf zwei Steintafeln schreiben. Aber schon damals war unklar für wen die Gesetze eigentlich gelten, wie und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter EU, Idee, Politik
Verschlagwortet mit Gericht, Menschenrecht, Regeln, Völkerrecht, Verträge
1 Kommentar
Deutsches Recht, EU Recht, Luxemburgisches Recht, Amerikanisches Recht – gar kein Recht mehr!
Bei den Diskussionen über die Finanzkrise wird gerne ausgeblendet, dass fast alle Verträge und die zu gründenden Institutionen völlig unterschiedlichen Rechtssystemen unterliegen. Die EU Verträge sind Verträge zwischen Staaten, gegen die Bürger gar keine Klagemöglichkeiten haben. Bei Organisationen wie EZB, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abgeordnete, Euro-Zone, Politik
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, ESF, ESM, Recht, Verträge
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