Flüchtlingskrise – ein unfreiwilliges Konjunkturprogramm für Deutschland

Deutsche Bürger vermuten zu Recht, daß die Flüchtlinge viel Geld kosten – wo geht das Geld, etwa 1500 € pro Flüchtling und Monat, eigentlich hin, wo kommt es her?

Kosten Flüchtlinge

Quellen: Stadt Hamm, Schätzungen aus Ausgaben Länder und Bund

Zur Zeit entstehen die größten Kosten bei den Städten. In der Stadt Hamm fallen etwa 1000 € Kosten pro Flüchtling im Monat an. Das variiert in Deutschlands Städten  zwischen 800 € im Osten und 1300 € in Bayern. Davon gehen 700 € nicht an die Flüchtlinge sondern werden für zusätzliches deutsches Personal, Unterkunft und Krankenhilfe gezahlt. Zusätzlich fallen Personal- und Sachkosten bei Bund und Ländern an, die aus den pauschalen Angaben z.B. von Bayern und Baden-Württemberg und eine Million Flüchtlingen geschätzt wurden. Nicht zu vergessen die Beiträge der vielen freiwilligen Helfer, die ja für ihre freiwillig geleisteten Stunden nicht bezahlt werden. Nach und nach werden diese Leistungen durch festangestellte Flüchtlingsdienstleister erbracht werden und erheblich teurer werden. Die 300 € für Nahrung und Taschengeld der Flüchtlinge werden zum großen Teil auch wieder bei ALDI & Co ausgegeben.

Die Flüchtlingskrise ist also ein riesiges, unfreiwilliges Konjunkturprogramm für Deutschland was z.B. die Finanzspekulanten wie z.B. Blackrock,Deutschland sofort freudig erkannt haben. Wenn die Deutschen ihr Geld nicht ausgeben, sondern auf der Bank horten, muss eben der Staat das Geld für sie ausgeben, damit Wachstum entsteht. Die Sozialindustrie und die Bauindustrie jubeln und planen schon große Neueinstellungen ebenso die Gemeinden und die „Heil“berufe. Die Kinder des deutschen Mittelstandes, die irgendetwas mit Sozial- studiert haben, werden schöne gut bezahlte Arbeitsplätze mit Festanstellung finden. Lehrer, Ärzte, Psychologen, Kindertherapeuten und schwarzbehemdete Sicherheitsexperten werden in großer Zahl gebraucht.

Interessant ist, dass unsere Städte und Landratsämter die neuen Aufgaben freudig übernehmen und Neueinstellungen und bauliche Erweiterungen planen. Allenfalls wird überall mehr Geld verlangt. Plötzlich dürfen Angestellte und Beamte Dinge selbst entscheiden ohne langwierige Diskussionen in der Verwaltung und im Stadtrat abwarten zu müssen. Außer in Berlin verläuft die Betreuung der Flüchtlinge recht reibungslos – aber was läuft schon in der Verwaltung in Berlin reibungslos? Auf den Ämtern in der Republik herrscht echte Aufbruchsstimmung. Wachstum der Ausgaben der Städte und Gemeinden verheißt neue Stellen und Beförderungen.

Man wundert sich, wo plötzlich so viel Geld in den Staatskassen gefunden wird. In Stuttgart fand der Finanzbürgermeister mal eben 13 Millionen € für Wohncontainer , die als Grunderwerbssteuer bei einem 250 Mio € Grundstücksverkauf in der Königsstrasse angefallen sind. Immobilien in bester Lage sind wertvolle Anlageobjekte, die jetzt von Versicherungen und Fonds mit eigenem“ Geld – also ohne Kreditaufnahme gekauft werden. Das ist natürlich nicht eigenes Geld sondern das Geld der Versicherten und der Fonds Anleger. Das dicke Ende kommt da meist nach. Selbst Finanzminister Schäuble hat die schwarze Null ans Ende der Milliarden geschoben, die dieses Jahr für die Flüchtlinge ausgegeben werden. Ein Schuft wer da an seinen Schwur denkt, wenn es das Geld doch für einen guten Zweck ausgegeben wird.

Damit es nicht gar so teuer wird, werden die Kosten für die Krankenhilfe an die gesetzlichen Krankenkassen transferiert und dann von den Bürgern über Beiträge bezahlt. Bei einem Umsatz von 210 Milliarden € im Jahr sind die zusätzlichen 3 Milliarden € für die Flüchtlinge wohl Peanuts. Die Krankenkassen haben trotzdem schon Beitragserhöhungen trotz hoher Rücklagen angekündigt.

Das dicke Geschäft für die Finanzinvestoren (Allianz & Co, Deutsche Wohnungswirtschaft) sind aber die 200 000 neuen Wohnungen, die für die Flüchtlinge errichtet werden müssen. Hierfür benötigt man Investitionen von etwa 40 Milliarden € / 1 Million Flüchlinge und das ist ja erst derAnfang in diesem Jahr. Die Städte müssen jetzt ihr Bauland billig hergeben damit Spekulanten mit Subventionen und geliehenem Geld von der EZB Häuser (mit niedrigerem Standard) errichten können, deren Mieten und die soziale Betreuung durch den Staat garantiert werden. Selbst die GRÜNEN sind jetzt für mehr Flächenverbrauch in den Städten. Renditen von > 20% auf das Eigenkapital winken den Investoren. In der Bau- und Versicherungsbranche fallen die Weihnachtsfeiern wohl dieses Jahr etwas üppiger aus.

Eigentlich könnte bei Staat und Wirtschaft dieses Jahr eine große Party gefeiert werden, wenn da nicht die Flüchtlinge wären, die außer Geld noch andere Bedürfnisse haben. Die dabei entstehenden Probleme sollen die Freiwilligen in der Bürgerschaft lösen. Sie haben ja in der Krise gezeigt wie effizient sie arbeiten könne. Diese Bewegung mit über 200 000 Freiwilligen will die evangelische Kirchenleitung gleich auf ihre Mühlen leiten – siehe „Flüchtlingskrise führt Kirche aus der Krise“  . Auch bei den „Guten“ gibt es Trittbrettfahrer.

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Flüchtlinge registrieren – einfach mit Selfie-Flüchtlingsausweis

Selfie-Ausweis

Selfie-Flüchtlingsausweis

Ein zentrales Problem unserer Hilfe für Flüchtlinge ist zur Zeit die Registrierung. Keine Behörde in Deutschland ist in der Lage, verbindliche Aussagen über die Zahl der Flüchtlinge zu machen. Die Behörden sind auch nicht in der Lage die Flüchtlinge zu identifizieren, da sie meist  keine Ausweise haben. Mit den üblichen Methoden und der vorhandenen Ausrüstung schafft man die Registrierung in Deutschland einfach nicht. Die freiwilligen Helfer haben zum Teil selbst Systeme entwickelt mit denen sie sich wenigstens Überblick über die Flüchtlinge in einer Lokation verschaffen können.

Ganz anders z.B. bei Facebook. Dort registrieren sich täglich Millionen von Besuchern selbständig ohne Probleme. Für die vorläufige Registrierung von Flüchtlingen wird folgendes einfaches Verfahren für Smartphones vorgeschlagen, das innerhalb weniger Tage umgesetzt werden kann. Jeder Flüchtling hat damit sofort einen temporären Ausweis auch wenn er noch gar nicht in Deutschland ist und ist über das Smartphone erreichbar.

  1. Jeder Flüchtling schreibt mit Kugelschreiber seinen Namen auf die Rückseite eines 10 € Scheins . Anschließend wird der Schein fotografiert.
  2. Jeder Flüchtling fotografiert sich selbst (Selfie) und schickt die beiden Fotos und die Nummer des Geldscheins (im Beispiel PA3310094861) an eine zentrale Registrierungstelle.
    (Das sollte so einfach wie bei WhatsApp gehen! Ein APP dafür kann man in einer Woche erstellen)

Bei Vorlage des Selfie-Ausweises bei einer Behörde erhält der Flüchtling eine Prämie von 50 €. Der Selfie-Flüchtlingsausweis wird bei allen Hilfsmaßnahmen als positives Zeichen der Mitwirkung des Flüchtlings berücksichtigt. Die Ausstellung eines Selfie-Flüchtlingsausweises hat keinerlei rechtliche Wirkung. Dem Flüchtling entstehen durch den Ausweis nur Vorteile und keine rechtlichen Nachteile. Anders als bei „amtlichen“ Ausweisen wird damit ein Kommunikationskanal von und zum Flüchtling über das Smartphone geschaffen. Damit können kooperative Flüchtlinge viele Verfahren wie z.B. Vergabe von Terminen, Ortsnachweis, Rückmeldungen usw über das Smartphone erledigt werden. (Es ist schon seltsam, dass die Flüchtlinge ihre Smartphones extensiv für private Zwecke nutzen während die Behörden diese Infrastruktur nicht nutzen.)

Alle Flüchtlinge haben damit einen fälschungssicheren Papierausweis, den sie bei allen Behörden und freiwilligen Hilfsangeboten benutzen können lange bevor die deutschen Behörden einen Flüchtlingsausweis ausgeben können. Nur in seltenen Fällen wird eine Überprüfung mit Eingabe der Ausweis(Geldschein)-Nummer (z.B. mit Scan App) notwendig sein. Für die Überprüfung benötigt man nur ein Smartphone. Nicht kooperative Flüchtlinge ohne Ausweis können sich nicht mehr mit überlangen Verwaltungsprozessen herausreden und müssen bei allen Hilfsmaßnahmen mit Verzögerungen rechnen. Mit einem Smartphone können auch Hilfsorganisationen, Sicherheitspersonal, Arbeitgeber usw die Identität des Flüchtlings Online leicht überprüfen ohne Zugriff auf das zentrale, geschützte Register der Meldebehörden.

Natürlich wird beim Selfie-Ausweis (ähnlich wie bei Facebook) die Identität und die Herkunft anhand von Dokumenten aus dem Herkunftsland nicht überprüft. Da man in fast allen Herkunftsländern Identität und Pässe gegen Geld kaufen kann (auch in Griechenland führt der Pope das Taufregister und produziert Frührentner!), sind diese nicht viel wert. Ein Neuanfang mit einer deutschen „schwachen“ Identität ist hier allemal die bessere Lösung. In Deutschland wirklich angekommen werden die Flüchtlinge erst sein, wenn sie eine offizielle  deutsche Steuernummer erhalten. Erst dann ist ein Deutscher wirklich ein Deutscher!

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