WTO, TTIP, EU – Reichtum und Armut exportieren/importieren

Wir waren eine reiche Nation Wir waren eine reiche Nation

Eine gängige kapitalistische Lehrmeinung besagt, dass durch immer größere Freihandelszonen und Großstaaten der Wohlstand für alle vermehrt werden kann. Dabei gibt es genügend Beispiele auf der Welt, die zeigen daß diese Grundregel richtig ist oder auch nicht. China ist im Moment wohl das beste Beispiel dafür, daß sich die Armut in einem Großstaat mit einer autoritären Regierung verringern läßt. Das Hauptziel der chinesischen Politiker ist und war die Bekämpfung der Armut. Die Erfolge, die sich z.B. die UN bei der weltweiten Bekämpfung der Armut ans Revers heftet, sind im wesentlichen in China ohne Zutun der UN erzielt worden. In China wird auch die Regel bestätigt, dass man Reiche braucht, wenn man die Armut bekämpfen will. Diese Regel haben offensichtlich die Kommunisten weltweit nicht beachtet und sind mit ihrem Wirtschafts- und Sozialmodell gescheitert. Rußland und die USA zeigen aber auch, daß man durch die Schaffung einer superreichen Oligarchie das Leben der Armen nicht unbedingt verbessert. Der weltweite Wettbewerb spielt sich vorwiegend am unteren Ende der Gesellschaft ab. Wer gängige Güter nicht preisgünstig produzieren kann, z.B. aus Mangel an Kapital für notwendige Investitionen oder zu hoher Lohnkosten, wird durch Freihandel nicht reicher sondern ärmer.

Armut ist relativ – schon Karl Marx hat verkündet, daß Armut und Reichtum sehr stark von der Umgebung abhängen, in der man lebt. Weltweit gilt aber wohl, daß die Menschen dann zufrieden sind, wenn es ihnen besser geht als ihren Nachbarn. Durch die Globalisierung haben wir aber plötzlich sehr viele Nachbarn. Im globalen Dorf sind auch die Fabrikarbeiter in China und die Bauern in Afrika zu Nachbarn geworden. Die Nachbarn in Syrien kommen sogar auf Besuch zu uns. Wir sollten uns deshalb genau anschauen wie Armut und Reichtum weltweit aussehen und wie unsere deutsche Gesellschaft davon beeinflußt wird.

Entgegen der landläufigen Meinung werden die „deutschen“ Werte nicht entscheidend durch das muslimische, sondern durch das anglo-amerikanische Weltbild bedroht. Gegen das muslimische Weltbild baut sich in der Bevölkerung und als Folge in der Politik genügend Gegenwind auf. Für die meisten Deutschen ist in Leben in Armut und unter der Knute von religiösen Führern keine attraktive Option. Das Anglo-Amerikanische, kapitalistische Weltbild findet dagegen weite Akzeptanz speziell bei der Jugend. Dieses Weltbild wird geprägt durch die Calvinistische Lehre, dass jeder Mensch seines eigenen Glückes Schmied ist. Wohlstand ist ein Zeichen, dass Gott dem Menschen wohlgesinnt ist. Da Eigentum verpflichtet muss man den Armen Almosen geben – maximal 10 %. Dieses Element findet man bei fast allen Religionen. Das beste Beispiel für diese Haltung sind die Stiftungen der amerikanischen Superreichen, die zwar Geld für gemeinnützige Zwecke ausgeben aber alleine bestimmen wer diese Almosen empfängt.  Einen Rechtsanspruch auf Almosen hat aber niemand. Das meiste Geld geben die amerikanischen Superreichen nicht für milde Taten sondern für massive Beeinflussung der Bevölkerung und der Politiker aus. Hillary Clinton wird etwa 2.5 Milliarden Spenden für ihren Wahlkampf 2016 einsammeln zusätzlich zu den Geldern die ihrer Stiftung von Interessenten aus der ganzen Welt zufließen.

Der Gegenentwurf aus Europa ist der Kommunismus, bei dem gemäß der reinen Lehre alle Bürger gleich sind und auch gleichmäßig am Volkseinkommen beteiligt werden. Das hat erwiesenermaßen nicht funktioniert aber häufig zu Revolutionen geführt, bei denen die reichen Kapitalisten um Geld und Kragen gebracht wurden. Deshalb verfolgen die meisten Staaten ein Modell der „sozialen Marktwirtschaft“ bei denen der Staat einen gewissen Teil des Volkseinkommens per Gesetz an die Armen verteilt. Den Löwenanteil muss dabei meist der abhängig arbeitende Mittelstand und nicht die Schicht der Reichen tragen.

Armut wird typisch bezogen auf das mittlere Einkommen der Bürger. Wirklich arm sind aber die Teile der Bevölkerung, die weder eine einfache Wohnung noch ihre tägliche Nahrung bezahlen können. In USA leben etwa 7% der Bürger in der Hungerzone. Einen Einblick in die Armut in USA geben die Kommentare zum Artikel Living on 2$ a day. Dabei gibt es auch in USA diverse staatliche Unterstützungen, die in Summe etwa den deutschen Zahlungen an Hartz 4 Bezieher entsprechen. In vielen Gegenden der USA kann man damit aber nicht einmal die Miete bezahlen. Auch in vielen Staaten der EU findet man ähnliche Verhältnisse (Beispiel Irland: Impressions of Poverty )

In Deutschland gibt es keine verlässlichen Zahlen wie viele von den 11 Millionen Bürgern, die unterhalb der offiziellen Armutsgrenze, mit dem täglichen Hunger leben. Schätzungen gehen allein von etwa 500 000 betroffenen Kindern aus. Der Anteil der wirklich Armen ist in Deutschland aber wesentlich geringer als in USA oder England.

Als Folge der Regelungen in der globalen Wirtschaft wird Deutschland auch das Niveau der sozialen Fürsorge erniedrigen müssen um im globalen Wettbewerb mithalten zu können. Jedoch sollten die Bürger die Zeichen des Übergangs zum angelsächsischen  „Sozialsystem“ kritisch beobachten.

Spaltung in Arm und Reich

  1. Entmischung der Wohngebiete – es entstehen „Gated Communities“ und „Slums“. (Siehe Vorschlag für Aufbau moderner Slums in GB.) Viele Bürger können sich eine Wohnung in der Nähe ihres Arbeitsplatzes nicht mehr leisten. Es entwickeln sich  Zonen für Bürger mit ähnlichem Sozial- oderMigrationshintergrund. In Deutschland entstehen jetz auch Ghettos für wohlhabende Alte in den Städten oder wie in USA auf dem Land.
  2. Entmischung armer und reicher Kinder durch Niedergang der öffentlichen Schulen und Kindergärten – Zunahme der Privatschulen (die Lobby der Reichen hat es geschafft, dass z.B. Baden-Württemberg einen Zuschuss von 80% der Kosten eines Schülers einer staatlichen Schule gibt). So fördert man Desintegration mit staatlichen Geldern.
  3. Entwicklung von Beschäftigungsklassen (Beamter, Festangestellter, Zeit-/Teilzeitarbeiter, Schwarzarbeiter, Saisonarbeiter aus armen EU Staaten
  4. Verwahrlosung des öffentlichen Raumes – Straßen, Infrastruktur, Öffentlicher Nahverkehr, Sicherheit
  5. Erniedrigung der Standards bei öffentlicher Gesundheits- und Altersvorsorge. Reiche beteiligen sich nicht an den staatlichen Gesundheits- und Rentenprogrammen.
  6. Politische Entscheidungen werden nicht mehr vom gewählten Parlament, sondern von mächtigen Lobbygruppen im In- und Ausland getroffen. Allenfalls darf das Parlament noch zustimmen. Das sieht man deutlich an den WTO und TTIP Verträgen sowie an den bilateralen Verträgen mit China.

Primat des Kapitals

  1. Die Kapitalbesitzer und deren Verwalter entziehen sich der Kontrolle der Staaten.
  2. Routinetätigkeiten von Menschen werden durch Einsatz von Kapital automatisiert. Der Wert von Arbeit sinkt für einen Großteil der Bevölkerung.
  3. Gewinne, die z.B. in einem Land anfallen werden nicht unbedingt wieder in dem Land angelegt, wo die Gewinne gemacht werden. Die Expansion der deutschen Industrie erfolgte im letzten Jahrzehnt vorwiegend im Ausland.
  4. Entwertung des „kleinen“ Kapitals (Ersparnisse der Bürger) durch niedrige Zinsen und exzessive Erhöhung des Geldvolumens durch die Zentralbank.

In 10 Jahren wird wohl Deutschland als Musterbeispiel dafür dienen können, wie eine Volkswirtschaft seinen Reichtum exportiert, die Armut importiert und damit die Anpassung an das global niedrigere Niveau erfolgreich meistert. Falls Frau Merkel dann noch Bundeskanzlerin ist kann sie mit Stolz sagen „Wir waren eine reiche Nation“.

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Greenpeace Paris gegen Vatikan Rom 20 000 : 1

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Öko Himmel

Der Kampf der Lobbyisten um die Steuergelder der Bürger wird schärfer. Zwischenstand in Deutschland: Klimasteuer auf Strom 13 Mrd €, Kirchensteuer 10 Mrd €, Entwicklungshilfe 6.4 Mrd €, Flüchtlinge Schätzung ca 20 Mrd € im Jahr.

Nachdem Hunger und aufgezwungene Leibeigenschaft in weiten Teilen der westlichen Welt eingedämmt sind, suchen die Menschen nach dem Sinn ihres Lebens und sind bereit dafür auch einen großen Teil ihres Einkommens auszugeben. Traditionell hatten hier die Religionen ein Alleinstellungsmerkmal. Für nicht nachprüfbare Versprechungen wie z.B. Einzug ins Paradies oder Seelenfrieden auf Erden waren die Menschen bereit, den jeweiligen Managern dieser Systeme typisch 10 % ihres Einkommens zu überlassen gemäß der biblischen Devise: „Sie säten nicht und sie ernten doch“. Dieses System funktioniert nur wenn man gleichzeitig eine massive Bedrohung  aufbaut.

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Islamische Hölle (Quelle Wikimedia)

Bei den meisten Religionen diente hierfür die Hölle. Die Buddhisten waren etwas subtiler – sie drohten den Sündern mit der Wiedergeburt. Die meisten Religionen setzten auf Wachstum durch Missionierung. Endziel ist, dass alle Menschen auf Erden ihren Obolus an die „richtige“ Religion entrichten. Wer in der Organisation  mitmacht und sich der Obrigkeit unterwirft wird reich belohnt. Gegner werden in Glaubenskriegen vernichtet oder müssen als Untergebene den Rechtgläubigen dienen.

Da sich heute die  Bevölkerung  nicht mehr  durch die christliche noch durch die islamische Hölle beeindrucken läßt, droht den Religionen der Verlust ihrer Klientel und damit ihrer Geldquellen. Dem kann man mit Gewalt wie im nahen Osten und in China oder mit Überzeugung und Nutzung der neuen Medientechniken entgegenwirken.

Die katholische Kirche hat über Jahrhunderte mächtige Rituale entwickelt. Die Garderobe des Papstes und der Kardinäle könnte z.B von keinem modernen Aktionskünstler besser entworfen werden. Eine katholische Messe nach altem Ritual ist eine perfekte Theatervorstellung mit Wort, Musik und Ballett. Die gut organisierten, wöchentlichen  Demos auf dem Markusplatz in Rom werden von fast allen Medien verbreitet. Gegen die Pilgerströme der Moslems nach Mekka haben die Katholiken allerdings keine Chance. Da wird auch die Ausrufung eines heiligen Jahres nicht helfen. Im Internet erreichen die Aufzüge des Papstes in Rom nur magere Klickwerte bei Youtube.

Andere Lobbygruppen schaffen „Ersatzreligionen“ und erreichen mit modernen Methoden des Marketings viel höhere Aufmerksamkeit. Ein schönes Beispiel für erfolgreiche Lobbyarbeit ist der 1972 erschienene Bericht des Club of Rome „Grenzen des Wachstums“ (ironischerweise war und ist der VW Konzern der Hauptsponsor des Club of Rome). Das ist tatsächlich ein Club gleichgesinnter älterer Männer, die sich aus freien Stücken zusammengetan haben, weil sie von ihrer „Mission“ überzeugt waren und ein wenig Sponsorgeld winkte. Der Bericht wurde schon damals zur Erhöhung der Glaubwürdigkeit mit Hilfe von Computermodellen erstellt. Obwohl viele der Vorhersagen z.B. zum Wachstum der Bevölkerung (da haben die chinesischen Kommunisten mit ihrer Ein-Kind-Politik die Statistik ausgehebelt) oder zur Knappheit von Erdöl komplett falsch waren, hat dieser Bericht Tausenden von Wissenschaftlern Lohn und Brot und viele wissenschaftliche Ehren verschafft. Die Mythen von der Endzeit sind quasi einen neue wissenschaftliche Disziplin geworden. Zwei „Hockeykurven“ sind im Moment die heißesten Unheilbringer.

Der Renner ist zur Zeit der Klimawandel, den es  seit Jahrmillionen auch ohne Einfluß der Menschen gab. In den letzten hundert Jahren hat der Mensch aber technische Mittel das Klima durch Rodung der Wälder, durch Intensivlandwirtschaft mit Be- und Entwässerung, durch Besiedlung und durch das Einbringen von Gasen in die Atmosphäre zu verändern. Das Weltklima ist ein extrem komplexes nichtlineares System, für das es allenfalls für die letzten 100 Jahre einigermaßen verläßliche Meßdaten gibt. Einigkeit besteht bei fast allen Wissenschaftlern, dass wir uns zur Zeit in Mitteleuropa nicht in einer Eiszeit befinden (das kann sogar der Laie durch einen Blick aus dem Fenster verifizieren) sondern nach einer Phase der Abkühlung im Mittelalter in einer Phase der Erderwärmung mit einem Anstieg des Meeresspiegels im Atlantik um etwa 2 mm/Jahr.

IPCC Global Mean Temp RevBeliebig streiten kann man allerdings darüber, welche Ursachen der Temperaturanstieg in verschiedenen Teilen der Erde hat und welche Auswirkungen zu erwarten sind. Solch nuancierte Aussagen sind natürlich nicht mit Marketingmethoden vermittelbar. Deshalb haben sich die Klimagruppen auf CO2 als alleinigem Übeltäter geeinigt. Mit modernen Methoden des Marketings wird die Öffentlichkeit „überzeugt“, dass durch Verringerung des CO2 Ausstoßes alle Probleme der Welt gelöst werden. Durch Ansteigen der Temperatur wird die Welt zur Hölle  mit Aussagen wie z.B.:

  1. Die Zahl der werde der Stürme und Unwetter könnte zunehmen (hierfür gibt es keine statistisch gesicherten Beweise – Beispiel Zyklone Bermudas. Die schweren Zyklone gingen sogar zurück!)
  2. Die Flüchtlingsströme werden durch Klimaänderung verursacht (dafür gibt es eindrucksvolle Videos die fast schon zynisch wirken wenn man an die Millionen von  Opfern durch Krieg und Vertreibung im Nahen Osten denkt.)
  3. Durch Erwärmung werden in Deutschland mehr Leute früher sterben. (Zum Nachdenken: Sterberaten pro Jahr: Deutschland 1.1 %, Senegal 0.9% pro Jahr).
    Laut WHO ab 2030 wird es jährlich 250 000 Klimaopfer mehr geben (bei > 100 Millionen Menschen die auf der Welt aus anderen Gründen jedes Jahr sterben)
  4. Chianti wächst in 50 Jahren in Baden besser als in der Toskana.
  5. In weiten Teilen der Alpen kann man die Skipisten nicht mehr nutzen.

Während sich ernsthafte Klimaforscher mit den Auswirkungen der Klimaänderung und notwendigen Anpassungen beschäftigen, „engagieren“ sich Künstler, Politiker, Pfarrer und Lobbyisten für das Klima. Dabei sind die meisten nicht einmal in der Lage, die einfachsten physikalischen Zusammenhänge beim Weltklima zu verstehen. Beim Klimagipfel in Paris, bei dem eigentlich nur ein Vertrag zwischen Staaten ausgehandelt werden soll (die Parlamente haben da nichts zu sagen!) werden 20 000 A’Dabeis sinnlos zusammengekarrt, um durchzusetzen, dass die Staaten großzügig Steuergelder an die „Gläubigen“ verteilen. Die Pressure Groups denken sich dafür medial vermarktbare Aktionen aus. So lässt man Eisblöcke aus der Antarktis in Paris schmelzen (auf die Idee einen Eimer Seine-Wasser in der Arktis gefrieren zu lassen und das auf YouTube zu zeigen kam noch keiner). Als Zeichen der weltweiten Solidarität  stellt man Schuhe von Prominenten und Aktivisten auf, die zum Klimagipfel wallfahren. Keinem fällt auf, dass dies ein Beispiel für sinnlosen CO2 generierenden Konsum ist. Sogar der Papst beteiligt sich mit einem Paar Sandalen. Medienwirksam lassen Aktivisten bunte Plastiktiere in der Seine sterben. Sachliche Diskussion findet da natürlich nicht statt. Wer nicht „glaubt“ wird abgestraft.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:World-pop-hist-de-2.png

Wachstum der Weltbevölkerung (Quelle: Wikipedia)

Der Papst war nicht in Paris – er hat sich mit einer wichtigeren Hockeykurve beschäftigt.

Diese zeigt das Wachstum der Weltbevölkerung, das in den nächsten Jahren hauptsächlich in Indien und Afrika stattfinden wird. Gegen das Wachstum der Bevölkerung darf der Papst nicht sein, da wären seine Kardinäle böse. Er hat aber erkannt, dass riesige soziale Probleme und Religionskriege zwischen Christen und Muslimen drohen. Durch einen Pakt des Vertrauens mit den Muslimen möchte der Papst Pogrome, wie sie in anderen Ländern Afrikas vorgekommen sind, vermeiden. Die katholische Kirche hat bei diesen Auseinandersetzungen um Macht und Geld nicht immer christlich gehandelt. Dazu kommt, dass ausländische Konzerne massiv Ackerland in Afrika aufkaufen um dort u.a. Biodiesel für die Klimarettung anzubauen. Die Probleme Afrikas werden Europa in den nächsten Jahren nach Europa schwappen und die Sorge um das Klima wohl etwas weniger wichtig erscheinen lassen. Die deutschen Bürger und ihre Regierungen sollten sich genau überlegen wofür sie „überschüssiges“ Geld anlegen.

Auf alle Fälle hat der Papst mit seiner Reise nach Afrika mehr Gespür für die in Zukunft wichtigen Probleme der Welt bewiesen als die Teilnehmer des Klimagipfels in Paris.

Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen;
Der Staat muß untergehn, früh oder spät,
Wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.

Johann Christoph Friedrich von Schiller
(1759 – 1805), deutscher Dichter und Dramatiker
Quelle: Schiller, Demetrius. Fragment, 1804/1805

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