Stiftung Rosenstein – wer bezahlt das eigentlich?

Der S21 Schlichter Heiner Geissler hat die Stiftung Rosenstein aus dem Hut gezaubert um den S21 Gegnern, die das Projekt hauptsächlich von Grundstückspekulation getrieben sahen (wohl zu Recht) den Wind aus den Segeln zu nehmen. Nun sieht man bereits einige Aktivitäten der Stiftung Rosenstein – Internet Präsenz, Veranstaltungen usw die sicher Geld kosten. Es haben sich auch schon die ersten Künstlergruppen gemeldet, die unter der Flagge „Stiftung Rosenstein“ Geld für ihre Aktivitäten abgreifen wollen. Schaut man sich die Website der Stiftung Rosenstein an, so findet man dort kein Impressum – es ist also niemand wirklich dafür verantwortlich. Das ist kein Wunder, soll die Stiftung doch erst gegründet werden. Es sieht so aus als würde die Stadt Stuttgart die ganze Sache sponsern. Zumindest sieht man das Logo der Stadt auf der Website. Nun gibt es zwar einige Beschlüsse im Gemeinderat über eine Stiftung nachzudenken. Meines Wissens gibt es aber keinen Beschluss des Gemeinderats, der explizit Gelder für die Aktivitäten einer „Stiftung Rosenstein“ freigibt, bevor es die Stiftung wirklich gibt. Hier werden mal wieder ohne demokratische Legitimation Fakten geschaffen und unter der Flagge „Stiftung“ PR Aktionen für S21 bezahlt. Nun steht es der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat frei beliebige Aktivitäten für irgenwelche Zwecke zu starten, besonders wenn sie an sich vernünftig sind. Man sollte dabei aber die gut geregelten Wege der Gemeindeordnung einhalten!

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