Friedrich Hecker
(WikiMedia)

Schaut man sich in seinem Wahlkreis um welche Kandidaten die etablierten Parteien aufstellen, so findet man genug Kandidaten für „den nicht“. Typisch findet man bei CDU und SPD sogenannte „Alte Hasen“, die im selben Trott seit Jahrzehnten auf allen Ebenen im Bundestag und in der Partei brav die Hand gehoben haben, egal welcher Unsinn gerade zu beschließen war. Ihre Zeit verbringen sie meist mit sinnlosen Aktivitäten in den Ausschüssen des Bundestages und der Wahlkreispflege als „a dabei“. Zeit zum Nachdenken oder für fundierte Analyse der Lage haben Sie nicht. Daneben taucht als Kandidat, meist wenn die Chance für eine erfolgreiche Wahl gegen Null geht, der dynamische Jungpolitiker auf, der sich schon im Kindergarten für die Gemeinschaft eingesetzt und dann irgendetwas mit Geist oder Sozial studiert hat und dessen Berufswunsch Berufspolitiker ist. Die kleineren Parteien stellen bewußt ungeeignete Kandidaten auf, damit nicht durch Zufall ein direkt gewählter Kandidat einen der bewährten Kräfte der Partei auf der Landesliste verdrängt.

Ganz anders als bei der Bundestagswahl haben Parteikandidaten bei Bürgermeisterwahlen keine Chance. Bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart haben selbst CDU und SPD parteilose Kandidaten nominiert, die eigentlich gar keine Qualifaktion für den Job als Oberbürgermeister einer Großstadt wie Stuttgart haben. In der Partei sieht es noch schlimmer aus – da findet sich offensichtlich überhaupt kein Kandidat, der für die Stelle geeignet wäre und in der Partei genügend Freunde hätte. Im Osten Deutschlands haben schon längst Feuerwehr und Musikkapellen die Gestaltung des politischen Lebens übernommen. Parteien spielen auf dem Land praktisch keine Rolle mehr.

Es liegt deshalb nahe, die Erststimme (die heißt ja schon so) bei der Wahl für den Abgeordneten seines Vertrauens zu verwenden. In jedem Wahlkreis können unabhängige Kandidaten kandidieren (auch der Bürgermeister von New York, Bloomberg,  ist Unabhängig), man braucht nur 200 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern. Das größte Problem ist aber einen wirklich vertrauenswürdigen Kandidaten zu finden, der etwa 35% der Erststimmen erobern kann. Protestparteien wie die Piraten oder die Wahlalternative 2013 haben das Problem, dass sie wie die anderen Parteien ein Parteiprogramm entwickeln wollen und dann schnell in Diskussionen. und organisatorischen Kleinkram versinken. Natürlich sehr zur Freude der Altparteien, die zwar ein Parteiprogramm haben, das aber meist nach der Wahl schnell abgeheftet wird. Man vergleiche nur mal das Wahlprogramm der CDU von 2009 mit dem was in den letzten Jahren alles bei der CDU passiert ist.

Nachdem jetzt die Euro Krise langsam in Deutschland ankommt und die etablierten Parteien auf Bund- und Länderebene nicht in der Lage sind, die Interessen der Bürger angemessen zu vertreten, müssten unabhängige Bundestagskandidaten ähnlich wie bei der Bürgermeisterwahl durchaus eine Chance haben. Wir brauchen nicht nur einen Gauweiler im Bundestag.

Ideal wäre es wenn gestandene Manager aus der Industrie der Region oder „abgesägte“, oder pensionierte bei der Bevölkerung beliebte Verwaltungsexperten kandidieren würden. In der nächsten Legislaturperiode werden wir nämlich Abgeordnete brauchen, die den Mut zu Veränderung und die notwendigen Sachkenntnisse für den Umbau des Staates haben.

Für die Bürger hätte ein unabhängiger Abgeordneter den Vorteil, dass er seine Zeit nicht dauernd bei Parteisitzungen und -veranstaltungen vergeuden müsste. Zwei Rollen wären für die unabhängigen Kandidaten denkbar.

1. Kommt es zu der sich abzeichnenden mediokren Großen Koalition mit Dick und Dünn werden unabhängige Experten und Whistleblower benötigt, welche die ärgsten Dummheiten der Regierung durch gute Öffentlichkeitsarbeit verhindern. Da CDU und SPD ja keine Konzepte für die Zukunft entwickeln, haben unabhängige Abgeordnete durchaus eine Chance etwas zu bewegen.
2. Als fachlich und sachlich entscheidende Minderheit können unabhängige Abgeordnete sehr viel Gewicht haben. Bei den drohenden Änderungen des Grundgesetzes können sie diese blockieren.

Es lohnt deshalb sich in den einzelnen Wahlkreisen zu organisieren und nach geeigneten unabhängigen Kandidaten Ausschau zu halten. Welcher Kleinpartei sich diese dann eventuell anschließen wollen, um auch Abgeordnete über Zweitstimmen in den Bundestag zu schicken ist nicht so wichtig. Auf die Erststimme und gute Kandidaten kommt es 2013 an!

PS Bei der anstehenden Änderung des Wahlgesetzes streben die etablierten Parteien eine Lösung mit vielen Überhangmandaten an. Damit das Bundesverfassungsgericht nicht wieder Änderungen verlangen kann, will man das neue Wahlgesetz im Grundgesetz festschreiben! Da kann man noch mehr verdienten Parteisoldaten ein warmes Plätzchen bieten. Durch die Wahl eine unabhängigen Kandidaten kann man in den Bundesländern, in denen traditionell eine Partei (Bayern, Baden-Württemberg) viele oder alle Erstmandate erhält, Überhangmandate verhindern.