Gute Konjunktur ist das Rückgrat unseres Haushalts

Schuldenberg der Estherhazy

Dies verkündete unser Bürgermeister in der letzten Ausgabe des Amtblattes. Da kann es einem nur Angst und Bange werden wenn die Konjunktur mal nicht so gut läuft und noch mehr Angestellte der Stadt bezahlt werden müssen, die man in den guten Zeiten unbedingt noch einstellen musste. Diese unverantwortliche Haltung ist aber leider weit verbreitet. An die Schuldenmacherei der Altparteien hat man sich ja schon gewöhnt. Leider macht es die Grün/Rote Koalition in Baden-Württemberg nicht besser. Zwar hat man einige Maßnahmen geplant um das strukturelle Defizit (die Fixkosten) zu verringern. Aus Erfahrung weiß man aber, dass solche Pläne meist am Widerstand der Betroffen scheitern. Interessanterweise zeigt Bayern mit einer ähnlich leistungsfähigen Wirtschaft, dass man auch ohne Neuverschuldung komfortabel und mit viel Spaß leben kann. Völlig inakzeptabel ist aber, dass Nordrhein-Westfalen mit einem ähnlichen Steueraufkommen/Kopf wie B-W einen wahren Abraumberg an Schulden angehäuft hat.

Wer die Chance hatte den Filz und die Ineffiktivität der SPD Genossen an der Regierung in NRW schon früher verfolgt hat, wundert sich nicht. Die rückwärtsgewandten Kräfte in SPD und den Gewerrkschaften haben immer wieder gegen notwendige Änderungen gekämpft und in den Zukunftsfeldern unfähige Parteigenossen eingesetzt, die zwar viel verdient aber wenig geleistet haben.

Pikant wird es wenn eine Schuldenmacherin, Frau Merkel, einer anderen Schuldenmacherin vorwirft, sie mache zu viel Schulden. Gemäß der Device meine Schulden sind gute Schulden – deine Schulden sind schlechte Schulden. Auch wir sind Griechenland. Dabei ist gegen sinnvolle Investitionen mit Schulden nichts einzuwenden (z.B. Schweiz Gotthard-Basis-Tunnel). Vorsicht ist dagegen bei Investitionen in die „Menschen“ geboten – das sind meist nur Wahlgeschenke oder Subventionen für veraltete Strukturen.

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