Die kleinen Parteien – Nix für Niemand

NIXIm Sinne der politischen Ausgewogenheit hat die ARD auch eine Sendung Kampf der Kleinen ins Programm genommen und von 23:00 bis 0:30 gesendet, damit ja keine Wähler erreicht werden. Es zeigt sich, dass es in Deutschland sehr leicht ist, eine neue Partei zu gründen. Vordergründig stimmt es also mit unserer demokratischen Freiheit. Leider schafft es aber keine neue Partei sich in endlicher Zeit zu etablieren. Die letzte neue Partei, die es über die 5% Hürde geschafft waren die Grünen offiziell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die mit dem Thema Anti-Atom und Naturschutz genügend Wähler hinter sich bringen konnten. Dazu haben sie aber über 20 Jahre gebraucht!

Eine neue Partei hat in Deutschland nur dann eine Chance wenn, sie mit einem wichtigen Thema wenigstens die Unterstützung von 5% der Bevölkerung findet. Im Moment haben hier nur die Piraten und die Alternative für Deutschland (AfD) mit den Themen Internet und Europäische Finanzpolitik eine Chance bei den Bundestagswahlen über die 5% Hürde zu kommen. Die Piraten adressieren dabei vorwiegend die jungen Bürger während die AfD auf die Gruppe der Wähler zählt, die in ihrem Leben schon ein paar Ersparnisse auf die Seite gebracht haben.

Typisch ist aber, dass die etablierten Parteien, den kleinen Parteien sofort eine Diskussion zu allen möglichen Themen aufzwingen (wo ist denn das Parteiprogramm?) und die neuen Parteien fallen auf diesen Trick herein und zerstreiten sich bei Diskussionen, die den Mitgliedern eigentlich nicht wichtig sind. Während in der Industrie schon längst eine Spezialisierung stattgefunden hat beanspruchen die Parteien in allen Themen kompetent zu sein. Dabei ist das gar nicht so wichtig, da zu einer Zeit nur einige Themen wichtig sind und Entscheidungen verlangen.

Die deutsche Medienlandschaft erzwingt auch ein „Führer“ Prinzip. Man will sich mit modernen kollegialen Führungssystemen nicht befassen. Parteien die nach außen klare Führer haben wie CDU(Merkel), CSU(Seehofer) und die Linke (Gysi), haben es offensichtlich bei den Wählern und bei den Medien leichter. Sowohl SPD und FDP werden wegen ihrer Führungsstreitigkeiten von den Wählern abgestraft. Kollegiale Führung wird dort zwar propagiert aber nicht praktiziert.

Die Piraten, die eigentlich eine extrem partizipative Struktur aufbauen wollten, waren nicht in der Lage eine solide Führungsstruktur aufzubauen. Die AfD hat in Herrn Lucke zwar einen Führer, der von den Medien akzeptiert wird aber in 20 Jahren CDU Mitgliedschaft so abgeschliffen wurde, dass er gegen Profis wie Herrn Gysi wirklich alt aussieht.

Die kleinen Parteien haben immer das Problem, geeignete Kandidaten fü alle Wahlkreise zu finden. Bei den Piraten finden sich viele graue IT Mäuse und bei der AfD tummeln sich viele abgehalfterte Mitglieder der CDU und von Randparteien, die auf einen Posten in der neuen Partei hoffen. Schaut man sich die Kandidatenlisten an, so kann man dort keine größere Kompetenz und fachliche Breite finden. Zumindest stehen einige Spezialisten für die Kernthemen der Parteien auf der Liste, die im Bundestag bei den anderen Parteien überhaupt nicht zu finden sind.

Dass auch kleine, skurille Parteien durchaus politisch etwas bewirken können zeigt eindrucksvoll die Bergpartei, die als erste das bedingungslose Grundeinkommen gefordert hat. Das haben ja größere Parteien bereits übernommen. Die Bergpartei hat auch das einzige ehrliche Wahlversprechen: Nix für Niemand

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