Wirksame Schuldenbremse um 1800 – die Schuldenglocke

Schuldscheine Antik

Schuldscheine Esterhazy 1790

Schuldenbremsen wird gerne diskutiert aber selten angewendet. Meist verschiebt man das Ende der Schuldenaufnahme in die nächste Legislaturperiode. Rückt der Termin dann aber näher wird die Bremse schnell gelockert. In den Verträgen zur Schuldenbremse findet sich ja immer ein Passus, der die Aufnahme von Schulden unter besonderen Umständen immer erlaubt. Die USA führen gerade vor, wie man eine Schuldenbremse elegant ausbremst. Um 1800 gab es dagegen in den württembergischen u.a. Städten eine sehr wirksame Schuldenbremse. Reichten die Steuern einer Stadt nicht aus, konnte der Schultheiß die Schuldenglocke läuten. Danach mussten die Bürger einfach den Fehlbetrag einzahlen. Um 1880 ging es bei der Erhebung der Steuern ähnlich ungerecht zu wie heute. Napoleon hatte deshalb den Städten im Rheinbund das Recht zur Erhebung von Steuern erheblich beschnitten und das Einsammeln der Steuern zu einer Aufgabe der Länder gemacht. Diese fanden das natürlich sehr gut und haben die Steuern auch kräftig erhöht. Die Bürger der Städte verloren aber damit weitgehend ihren Einfluss auf die Höhe der Steuern. Auch die Steuereinnahmen der Städte wurden verringert. Man brauchte ja viel Geld für die neuen Könige und das Militär. Die Verantwortung der Sozialfälle blieben aber bei den Städten. Die mussten nun sehen wie sie ihre Armen durch Ausgabe von Almosen und Unterbringung in Spittälern notdürftig versorgen konnten. (Diese Regelung gilt inofiziell noch heute in der Schweiz – im extremen Notfall muss die Heimatgemeinde (Bürgerort) einspringen). Für die Abschiebung von Problemfällen, z.B. durch Auswanderung nach Amerika, bezahlten die Gemeinden gerne die Reisekosten, damit sie die unproduktiven Esser los wurden. Diese historische Entkopplung der Sozialausgaben vom Recht Steuern zu erheben verursacht vielen Städten heute genauso Probleme wie damals. Nur konnte man damals die missliche Lage auf Napoleon schieben während bei und heute die Schuldigen noch gesucht werden. Die Zahler hat man aber ähnlich wie zu Napoleons Zeiten schon gefunden! Die Könige zahlen aber nichts. PS Schulden haben manchmal auch etwas Gutes. Graf Nikolaus von Esterhazy baute mit Schulden ein schönes Schloss in Eisenstadt und bezahlte 24 Jahre lang das Salär von Josef Haydn. Der auch gerne einige Champagner Flaschen für den Haydn Punsch köpfte.  Die Nachfahren des Grafen Esterhazy, die 80 Jahre lang Schulden abzahlen mussten, fanden die Schulden nicht so gut. Im Nachhinein haben sich diese Schulden aber für das Burgenland und für viele Musiker gelohnt.

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