Patent ACTA – der Patent Schnorrer Apple

Die Marketing Abteilung (und früher Steve Jobs) haben glänzende Arbeit geleistet um Apple als die innovative Firma der IT Industrie darzustellen. In Wirklichkeit könnte Apple seine Produkte ohne die Schlüsseltechnologien Internet, 3G Mobilfunk, WLAN, Apps Benutzer Schnittstelle, Touchscreen Display und User Interface überhaupt nicht bauen. Zu keiner dieser Technologien hat Apple einen signifikanten Beitrag geleistet. Insbesondere die 3G Mobilfunktechnologie ist eine Entwicklung die aus Europa kam und in USA jahrelang bekämpft wurde. Eigentlich müssten die 3G EU Firmen Apple verklagen denn nur mit dieser Schlüsseltechnologie kann Apple weltweit agieren.  Jede der Schlüsseltechnologien, die in iPhone und iPAD verwendet werden, basiert auf tausenden von Patenten. Für WLAN wurden z.B. über 3700 relevante Patente allein in den USA registriert. In Betriebssystem und Anwendungen verwendet Apple auch Methoden und Programme, die von der Open Source Community zur Verfügung gestellt wurden.

Typisch ist für die Patentstreitigkeiten, dass die Amerikaner sich gar nicht für nicht-amerikanische Patente in der IT interessieren. Speziell europäische Patentrechte können ignoriert werden, da das europäische und speziell das deutsche Patentrecht keinen wirksamen Schutz für grundlegende Patente bietet, die oft erst nach mehr als zwanzig Jahren kommerziell attraktiv werden. Ein Softwaresystem mit ladbaren Apps und grafischem Interface habe ich z.B. schon 1978 programmiert und in einem Artikel im IBM System Journal veröffentlicht. Damals konnte man in Deutschland Software überhaupt nicht patentieren. Das amerikanische Patentrecht erlaubt es dem Erfinder seine Erfindung zunächst zu registrieren und die Patentierung erst dann zu betreiben (und zu bezahlen), wenn das Patent genutzt wird. In Deutschland und Europa muss man hohe Gebühren für die Erteilung des Patents und jährlich steigende Patentgebühren bezahlen, wenn man noch gar nicht weiß, ob und wie das Patent kommerziell genutzt wird. Damit haben deutsche Erfinder und innovative kleine Firmen keine Möglichleit, ihre Ideen gegen die übermächtige amerikanische Konkurrenz zu schützen.  Wollen sie Ansprüche in USA geltend machen müssen sie die hohen Anwalts- und Gerichtsgebühren in USA bezahlen.

Ein Benutzer von IPhone und iPAD wird sich zu Recht fragen, wie man ein Gerät, dass aus einem flachen Display und einer Platine für die elektronischen Komponenten besteht, anders bauen kann als z.B. ein iPAD. Solche Tablet Computer gab es schon lange vor Apple z.B. von Siemens, Microsoft und vielen anderen. Auch die typischen Bedienelemente von Apple konnte man schon vor 20 Jahren in Forschungslabors der Universitäten oder bei kleinen Firmen sehen. Apple hat es allerdings geschafft, die verschiedenen Technologien mit gutem Design und innovativen Businessmodellen zu kombinieren und mit geschicktem Marketing zu einem begehrten Produkt zu machen. Das ist aber nicht patentierbar. Allenfalls kann man einzelne Elemente mit Gebrauchsmusterschutz absichern. Ich bin mir aber ziemlich sicher, dass sich für jedes dieser typischen Apple Elemente ein Vorgänger in einem Produkt von Wettbewerbern findet. Das amerikanische System erlaubt aber keine wirtschaftlich sinnvolle Nutzung von Patenten der Patenthaber z.B. durch Gebühren von Apple an die Patentinaber.

Die amerikanische Regierung versucht, durch US Gesetze und internationale Abkommen eine Vormachtstellung bei Intellectual Property (Geistiges Eigentum) Rechten zu erreichen, um damit vor allem die US IT Industrie zu schützen. Es geht dabei nicht nur um Medien sondern ganz allgemein um Rechte an allem was man sich ausdenken kann, und das durch PIPA  (Protect Intellectual Property Act) geschützt werden soll. Wie im amerikanischen Rechtssystem üblich wird in den Gesetzen ein Rahmen abgesteckt, der dann von kreativen Rechtsanwälten und Richtern gefüllt wird. Für Nichtamerikaner würde das zunächst eine Beschränkung und Erschwerung des Wettbewerbs in den USA bewirken.

Nun haben aber die Amerikaner aber die Strategie, ihre Gesetze durch internationale Abkommen weltweit gültig zu machen. Da diese Abkommen zwischen den Regierungen getroffen werden, benötigt man hierzu keine Zustimmung der Parlamente. (So ähnlich läuft es ja in der EU heute auch). Damit sind Lobbyisten, Spekulanten, und „innovativen“ Berater- und Rechtsanwaltsfirmen Tür und Tor geöffnet. Zum Glück hat die Schwarmintelligent in USA und zunehmend auch in der Welt Alarm geschlagen. Ob es etwas nützt wird es sich zeigen. Die Bürokraten in der EU machen sich selbst wichtig, indem sie Abkommen unterzeichnen, die selbst in USA noch nicht Gesetz geworden sind. Eitelkeit ist meist gepaart mit Dummheit. Unsere Regierung macht da mit vorauseilendem Gehorsam mit.

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Volksverdummung – Energiewende, Klimakatastrophe, Finanzkrise

In den deutschen Medien gibt es einen Konsens, dass man lieber am selben Strang zieht als sich mal selbst Gedanken zu machen und die Widersprüche in der „öffentlichen“ Meinung aufzuzeigen.

Es ist noch kein halbes Jahr als noch Politiker und Medien den Untergang Deutschlands vorhergesagt haben, wenn sieben alte Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Nun bricht die Stromversorgung in Deutschland auch ohne die Starkstromleitungen von Nord nach Süd selbst bei sibirischer Kälte nicht zusammen. Ganz verblüffend scheint aber niemand mehr daran interessiert zu sein, zu erfahren warum alle Experten glaubten, dass der Strom GAU kurz bevorstand. Die nächste Dummheit wird aber schon wieder medial gepflegt. Nur Wind und Sonne können langfristig die Versorgung mit Strom in Deutschland sichern wird behauptet. Dabei wird übersehen, dass Strom nur einen geringen Anteil am Energieverbrauch hat. Den Großteil der Energie verbrauchen wir im privaten Bereich für Heizung und Verkehr (Persönliche Energiebilanz). Strom wird hauptsächlich im Gewerbe verbraucht (siehe Energiebilanz der Stadt Böblingen). Hier setzt man durch ermäßigte Strompreise die falschen Anreize.  Die deutschen Klimaziele könnte man übrigens durch Umrüstung von alten Elektromotoren in der Industrie auf neueste Technologie erreichen! (Dafür gibt es jetz sogar eine EU Verordnung nachdem das mit den Glühlampen wohl nicht so viel Wirkung zeigt).

Das Versprechen, dass neue Autos mit geringem Verbrauch den CO2 Ausstoß verringern, erweist sich auch als Mär. Die alten Autos werden von denen, die sich einen Neuwagen nicht leisten können (und das werden immer mehr) als Gebrauchtwagen weiter gefahren. Das wesentliche Ergebnis der Energiepolitik ist wohl, dass die Stromkosten für Privathaushalte seit 2000 um über 50% gestiegen sind. Dadurch wird der Verbrauch automatisch verringert.

Eine ähnliche Situation gibt es bei der Klimaveränderung (Klimakatastrophe). Es ist unbestritten, dass sich das Klima auf der Erde verändert und wir in einer Periode leben, in denen es in den letzten 100 Jahren in unseren Breitengraden etwa 1 Grad wärmer geworden ist. Nun plötzlich stellt man fest, dass es in den letzten 10 Jahren in den erdnahen (Troposphäre) Schichten der Atmosphäre entgegen der allgemeinen Erwartung nicht wärmer geworden ist und auch die globale Erwärmung eine kleine Pause macht. In der Stratosphäre(erdfern)  wird es schon länger kälter.  Das Ausbleiben der Erwärmung wird dadurch erklärt, dass man in einer Zeitspanne von 10 Jahren keinen langfristigen Trend messen kann. Diese wundersame Verkürzung der Messintervalle wurde aber vom IPCC in den letzten Jahren propagiert, um einen überproportionalen Anstieg der Temperaturen aufzuzeigen.  Mit dem früher üblichen Messintervall von 30 Jahren ließ sich ja keine so schöne Panik erzeugen. Als es Weihnachten ungewöhnlich mild war, las man allenthalben, dass dies ein weiteres Anzeichen des weltweiten Temperaturanstiegs sei. Nun wurde es plötzlich eiskalt und man musste nun die Kälte als Folge des Klimawandels darstellen. Jetzt sollen sich plötzlich die Großwetterlagen systematisch verändern. Nun gibt es aber eine groß angelegte Grosswetterlage Studie des PIK (die IPCC Unterstützer in Deutschland), die zeigt, dass sich die Großwetterlagen in Deutschland nicht statistisch signifikant verändert haben. Die Modelle der Klimaforscher (es gibt so viele, dass sich eines findet, dass die aktuelle Lage richtig vorhergesagt hat) sind ganz schlicht nicht in der Lage das Wetter auch nur 30 Tage voraus zu berechnen. Daraus kann man ableiten, dass es beim heutigen Stand der Wissenschaft völlig unmöglich ist, das Weltklima auf Jahrzehnte voraus zu berechnen. Das wissen die Klimaforscher natürlich auch und sprechen von Szenarien, die nun eintreten können oder nicht. Völlig unwissenschaftlich wird die Diskussion, wenn die Klimaforscher per Abstimmung vorhersagen, wie sich das Weltklima entwickeln wird. Verblüffend ist nur, dass man dies ohne Kaffeesatz machen kann. Aus Erfahrung läßt sich die Physik nicht durch Abstimmung beeinflussen (und die Erde dreht sich doch!). Richtig wäre es, wenn die Klimaforscher zugeben würden, dass sie heute die Entwicklung des globalen Weltklimas nicht vorhersagen können. Völlig unglaubwürdig wird die Zunft, wenn man wie in der ZEIT berichtet, Kritikern am offiziellen IPCC Kurs, den Geldhahn abdreht, und die anderen Wissenschaftler das auch noch bejubeln. Schließlich bleibt ja dann mehr Geld für den Mainstream übrig.

Ähnlich unsinnig ist die Diskussion und die Behandlung der Finanzkrise in der EU. Mit der Politik des leicht verteilten Geldes kann man das wirtschaftliche Ungleichgewicht in der EU (und sogar in den deutschen Bundesländern) nicht beheben. Das zeigen Beispiele wie Italien, wo seit Jahrzehnten Geld in den Süden gepumpt wird, ohne dass auch nur annähernd eine Wirtschaftskraft erreicht wird wie z.B. iN der Lombardei. Auch die USA haben Staaten mit völlig unterschiedlichem Einkommen und Lebensstandard. Selbst mit viel Geld lassen sich die Mentalität und die Kenntnisse der Menschen in den EU Ländern  und ihr Sozialverhalten nicht auf ähnliches Niveau bringen. Verteilt man Geld von den reichen zu den ärmeren Staaten bleibt das meiste Geld in der Oberschicht hängen und vergrößert nur die sozialen Spannungen. Die EU Gutmenschen (oft EU Abgeordnete, die sich warm eingerichtet haben) in Deutschland verschließen vor dieser Problematik völlig die Augen. Man sollte schnellstens erkennen, dass die deutsche Bevölkerung durchaus bereit ist nicht nur im deutschen Osten sondern auch ärmeren Staaten in der EU zu helfen. Das muss aber mit Augenmaß und mit Aussicht auf Erfolg gemacht werden. Dabei müssen auch die bisherigen Ausgleichszahlungen in der EU hinterfragt werden, die in fast keinem Fall die gesteckten Ziele erreicht haben sondern nur die Umverteilung von Arm zu Reich in den unterstützen Ländern gefördert haben. In blinder Panik werden alle möglichen Programme beschlossen ohne den Sinn und Zweck des gesamten Unternehmens zu hinterfragen. Anders als beim Klimawandel ist die Vielfalt der Meinungen in der Wissenschaft und der Wirtschaftsweisen in der EU ein Anzeichen dafür, dass der bis jetzt eingeschlagene Weg nicht zu einem vereinten Europa führt. Warum versucht man nicht ein „Schwarm intelligentes“ Europa mit weitgehend unabhängigen Regionen zu organisieren. „Small is beautiful“ wie die Schweiz, Norwegen, Schweden Dänemark aber auch Bayern und Baden-Württemberg zeigen. Die Diskussion über die Finanzen lenken eigentlich nur vom eigentlichen Problem ab.

Wir sollten froh sein, dass wir es in Europa geschafft haben, Staaten zu bilden, die einigermaßen stabil sind und eigentlich jetzt schon ganz gut zusammenarbeiten. Das hat Jahrhunderte gedauert und macht noch immer Probleme. Europa kann dabei in der globalen Weltwirtschaft eine Vorbildrolle übernehmen, indem es zeigt, wie unabhängige Staaten auch ohne Zentralregierung zusammenarbeiten können. Größe ist kein Vorteil mehr sondern häufiger eine Last (Beispiel Russland).  Schwarmintelligenz schlägt Betonköpfe!

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