Tag Archives: Bundestag

Freie Abgeordnete – nur bei Ethik?

Erstellt am 11. Juli 2011 von portaleco

Bei der Gesetzgebung zur Präimplantationsdiagnostik (PID) wurde den Abgeordneten von ihren Parteioberen erlaubt, nach ihrem Gewissen abzustimmen. Hört, hört – die Parteioberen erlauben ihren Gefolgsleuten ihr im Grundgesetz verbrieftes Recht wahr zu nehmen. Warum eigentlich nicht auch bei anderen Abstimmungen. … Weiterlesen →

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Stuttgart 21 – Vorschlag zur Einigung

Erstellt am 2. Oktober 2010 von portaleco

Stuttgart 21 wurde einmal vom Bund, dem Land und dem Stuttgarter Gemeinderat beschlossen als wesentliche Details der Planung, die zu eingeschränkter Nutzung führen und die realen Kosten völlig unrealistisch geschätzt wurden. Kein Bauherr würde sich noch an den Bauauftrag binden … Weiterlesen →

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