Hornberger Schießen 21

Nachdem der größte Volkszorn in Stuttgart verraucht ist, wird man wieder zur Tagesordnung übergehen. Die einzige gesicherte Erkenntnis, die man aus dem ganzen Verfahren gewinnen wird ist, dass das ganze Projekt schlampig geplant wurde, wirtschaftlich völliger Unsinn ist  und bei der Schlichtung einige Schwachpunkte gefunden wurden. Aufhalten wird man das Projekt aber nur, wenn die CDU im Landtag die Mehrheit im Landtag verlieren wird. Das ist aber extrem unwahrscheinlich, da die CDU bereits mit 20% der Stimmen der Bevölkerung hauptsächlich durch Direktmandate eine Mehrheit erreichen kann. Wir haben damit eine ähnliche Konstellation wie in Italien. Dort musste Berlusconi aber erst das Wahlgesetz ändern lassen, um mit so wenig Stimmen die Mehrheit im Parlament zu erreichen. Ob man da noch von einer demokratischen Legitimation der Regierung sprechen kann ist für die Politiker wohl völlig irrelevant.

Als Ergebnis der S21 Schlichtung wird man die schlimmsten Planungsfehler (speziell auf den Fildern) korrigieren, was natürlich zusätzliche Kosten und Belastungen für die Bürger bringen wird. Der Tenor wird dann sein: „Ihr habt es ja so gewollt!“  Dann werden einfach ein paar Milliarden mehr raus gehauen,. Da sowohl die Poitiker als auch die Bevölkerung einige Milliarden Euro als Klimpergeld ansehen, regt das niemand auf.

Macht man sich aber klar, dass mit dem Geld für Stuttgart 21 die gesamte Netzinfrastruktur finanziert werden könnte, die für den Ausbau der alternativen Energien (geschätzt zur Zeit etwa 6 Milliarden €) und die Reduktion der Stromkosten für alle Bürger benötigt werden, verzweifelt man an den politischen Entscheidungsprozessen.

 

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