Der Sparscheinheilige Schäuble

Finanzminister Schäuble positioniert sich seit einiger Zeit als Sparkommissar der Nation, weil er weiß dass das gut ankommt. (Herr Steinbrück versucht mit der gleichen Masche sich als SPD Kanzlerkandidat zu positionieren.) Dabei sollte m an nicht übersehen, dass Schäuble als einziger Politiker bei jeder Erweiterung der Staatsschulden bei Kohl und der Kohl Schülerin Merkel dabei war und dabei wie fast alle Abgeordneten immmer lustig mitgemacht hat. Natürlich wurde mit jeder Schuldenaufnahme Deutschland gerettet! Dabei wurde gelogen, dass sich die Balken bogen. In dieser Tradition macht er ungeniert weiter. Dabei ist Schäuble ein so gewiefter Politiker, dass er meist nicht dirkt die Unwahrheit sagt. Typisch Schäuble Sprech im September 2011:

“ Eine Erweiterung des Euro Schutzschirms ist zur Zeit nicht geplant. “ Das verwundert nicht, da zur Zeit ja wohl nichts geplant wird. Man hört allerdings die Nachtigall schon deutlich trappsen. Eine spätere Planung oder eine „ungeplante“ Erweiterung sind wohl schon im Busch.

Im Juni 2011 fordert Schäuble vehement die Beteiligung privater Gläubiger bei der Umschuldung von Griechenland.

Am 6. Dezember 2010 tönte Schäuble aber ganz anders: „Zwingend beteiligt werden sollen die privaten Gläubiger nur, wenn der betreffende Staat insolvent ist“.  Da man mit dem ESFS aber verhindert dass ein Staat insolvent wird, werden die privaten Gläubiger auch nicht in die Pflicht genommen. Schäuble’s Aussagen in 2011 sind also wohl bewusste Lügen und kein Versehen. Wie formulierte doch Herr Junkers eine alte Politiker Regel so schön: Wenn es ernst wird dann muss man lügen“

Manchmal ist aber selbst Schäuble äusserst ehrlich. Bei seinem Amtsantritt 2009 hat er die deutschen Bürger auf den hohen Schuldenberg hingewiesen und ein Versprechen abgegeben, dass er als Finanzminister diesen Schuldenberg in der kommenden Legislaturperiode noch erhöhen wird. Natürlich wurde dieses Verpsrechen erst nach der Wahl gegeben. Dieses Versprechen hat er bisher eindrucksvoll gehalten!

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