Sind Debatten im Bundestag eigentlich noch sinnvoll?

Debatten im Bundestag sind zu einem Ritual verkommen. Die Redner der Parteien spulen vorbereitete Reden ab, die einige Stellen für die Tagesschau und YouTube enthalten. Dabei wird freischwebend allenfalls mit selbstgezimmerten Fakten argumentiert. Meist gibt man aber nur Plattitüden, „Erzählungen“ fürs dumme Volk und ein paar misslungene Hiebe gegen die anderen Parteien wider. Die ESFS Reden von Herrn Brüderle und Herrn Steinbrück (die ja mit besonderer Akribie vorbereitet wurden) sind ein beredtes Zeugnis für billige Polemik und den Mangel an fundierten Inhalten. Die Abgeordneten und auch die Regierung hören den Argumenten der anderen Parteien nicht zu. Oft sind nicht einmal 10% der Abgeordneten im Parlament anwesend. Die Anwesenden, (Frau Merkel geht da mit schlechtem Beispiel voran) unterhalten sich dabei mit ihren Nebensitzern. Dieses Verhalten ist ärgerlich aber verständlich. Die Parteien haben sich ja schon außerhalb des Parlaments darüber geeinigt, wie die Abgeordneten der Partei  abstimmen werden. Wozu soll man dann anderen Argumenten überhaupt noch zuhören. Viele Abgeordnete agieren als Stimmvieh und kennen nicht einmal die grundlegenden Fakten der Gesetze über die sie abstimmen (wie hoch ist nochmal die ESFS Haftungssumme?). Die Abgeordneten spielen gemeinsam dirigiert von Herrn Lammers eigentlich nur noch Öffentlichkeitszirkus, bei dem so Herr Lammert will auch noch ein paar Pausenclowns (die unabhängigen Abgeordneten) auftreten dürfen. Auch die Bürger interessieren sich nicht für die Reden. Die niedrigen YouTube Klick Zahlen sprechen Bände. Traurig ist, dass Herr Brüderle (2067) als sprachliche Witzfigur sogar mehr als doppelt so viele YouTube Besucher hat als Herr Steinbrück(874).

Eigentlich wäre es vernünftiger wenn die Parteien zu jedem Gesetz eine etwa dreiseitige Stellungnahme abgeben müssten. Auf einer Seite sollten die erwarteten positiven Effekte und auf einer Seite die in Betracht gezogenen negativen Effekte und Alternativen aufgezeigt werden. Den Satz Alterniven – keine, wie bei allen Gesetzentwürfen heute üblich, gilt da nicht mehr. Auf einer weiteren Seite wird dann die Entscheidung der Partei begründet. Damit können die Bürger selbst prüfen, ob die Abgeordneten wenigstens mit minimaler Sorgfalt gearbeitet haben. Man kann dann auch hinterher feststellen, welche Annahmen richtig waren und ob die Folgen des Gesetzes richtig abgeschätzt wurden. Dies würde die Parteien auch zwingen komplexe Sachverhalte für die Bürger verständlich darzustellen. Das verhindert zwar keine Fehlentscheidungen würde die Qualität der Arbeit der Parlamentarier wesentlich verbessern.

Ein solches Dokument sollte etwa auf dem Niveau einer Vorstandsvorlage in einem privaten Unternehmen sein. Selbstverständlich braucht man dann für diese effiziente Arbeitsweise keine 600 Abgeordnete mehr. Speziell die Listenklammerer der Parteien sollten aus den Parlamenten ausscheiden und falls notwendig im Hintergrund für die wirklich von der Bevölkerung gewählten Abgeordneten arbeiten. Die Parlamentstradition kann man dann mit gelegentlichen rituellen Abstimmungen oder als Krönung mit einem Hammelsprung pflegen.

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