Category Archives: Abgeordnete

Würde des Amtes – ein Überbleibsel aus vordemokratischer Zeit

Erstellt am 8. Januar 2012 von portaleco

Bei Diskussionen um Politiker wird gerne das Argument gebraucht, dass bei Kritik auf die Würde des Amtes geachtet werden müsse. Dabei wird als selbstverständlich angenommen, dass die Würde des Amtes mit der Stellung des Amtsinhabers in der politischen Hierarchie ansteigt. … Weiterlesen →

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Wie ist eigentlich die Zuständigkeit der EU und des Bundes geregelt ? Überblick

Erstellt am 30. Dezember 2011 von portaleco

Deutschland muss endlich den Mut haben die im Grundgesetz festgelegten Einschränkungen durchzusetzen, die im deutschen Grundgesetz definierten Rechte nicht von der EU aushebeln lassen und das Subsidaritätsprinzip rigiros einfordern. Das können auch Abgeordnete des Parlaments ohne Zustimmung der Regierung machen. Weiterlesen →

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