Schlagwort-Archive: Subsidiarität

Die Grenzen unserer parlamentarischen Systeme – Unkenntnis regiert

Veröffentlicht am 23. November 2012 von

Eins der zentralen Probleme sowohl der Bundesrepublik als auch in der EU ist die Unfähigkeit der Parlamente komplexe Probleme zu verstehen und daraus sinnvolle Handlungen abzuleiten. Das schließt nicht aus, dass einzelne Parlamentarier durchaus sachverständig sind. Das hilft aber im … Weiterlesen →

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Wie ist eigentlich die Zuständigkeit der EU und des Bundes geregelt ? Überblick

Veröffentlicht am 30. Dezember 2011 von

Deutschland muss endlich den Mut haben die im Grundgesetz festgelegten Einschränkungen durchzusetzen, die im deutschen Grundgesetz definierten Rechte nicht von der EU aushebeln lassen und das Subsidaritätsprinzip rigiros einfordern. Das können auch Abgeordnete des Parlaments ohne Zustimmung der Regierung machen. Weiterlesen →

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