Freie Abgeordnete

Frauen Parkplatz

Die Abgeordneten eines Parlaments sollten die Bürger möglichst gut repräsentieren. Allerdings ist man sich nicht einig wie das erreicht werden kann. Einig ist man sich, dass möglichst jede Region vertreten sein sollte. Man teilt das Staatsgebiet in Wahlkreise auf, die jeweils einen Abgeordneten stellen. In England, der Wiege der Demokratie, wird das bis heute praktiziert. Wer von seiner Partei nominiert wird und im Wahlkreis gewinnt, zieht ins Parlament ein. Das führt dazu, dass bei den Tories nur 9% der Abgeordneten Frauen sind, obwohl die Mehrheit der Wähler Frauen sind. Noch weniger Abgeordnete gehören einer der in England recht großen ethnischen Minderheiten an (was immer das auch ist). Es sind auch noch keine Stimmen laut geworden, die fordern, dass auch der IQ der Abgeordneten repräsentativ sein sollte.

Idealisten würden fordern, dass nicht nur Frauen repräsentativ vertreten sind, sondern auch Bauern, Arbeiter, Ingenieure, Banker, Juristen, Lehrer, Ärzte, Krankenschwestern usw. Nur das Parlament in China kommt diesem Ideal nahe – die Abgeordneten werden nach diesen Kriterien von der Parteispitze bestimmt. Leider haben aber diese Abgeordneten in China genauso wenig zu sagen wie die Bürger.

Interessanterweise werden in unseren Parlamenten weder fachliche noch moralische Ansprüche an die Abgeordneten gestellt. Die meisten Abgeordneten würden die Voraussetzungen für einen Job im mittleren Management eines Industriebetriebs oder einer Behörde nicht erfüllen. Interessant ist nun wie die Kandidaten von den Parteien aufgestellt werden. Dabei gibt es offizielle und inoffizielle Quoten.

Bei den Grünen gibt es jeweils eine Quote von 50% für Frauen und Männer. Es bleibt ein Geheimnis der Grünen warum das Geschlecht bei einem Abgeordneten so wichtig ist. Noch rigoroser ist das neue italienische Wahlgesetz. Hier bestimmt allein der Parteivorsitzende die Kandidaten mit der chinesischen Methode: 50 % Frauen und 50% Männer. Damit will man stabile Mehrheiten im Parlament schaffen.

Die inoffiziellen Quoten innerhalb der Parteien sind komplex, die verschiedenen Flügel der Parteien kämpfen um einen „gerechten“ Anteil der Abgeordneten. Auch heute ist die Religionszugehörigkeit noch wichtig. Der Grüne Ministerpräsident Kretschmann in Baden-Württemberg verdankt z.B. sein Mandat sicher auch seinem offen gepflegten Katholizismus, mit dem er bei den Altwählern der CDU punkten kann.

Das Ergebnis der Küngelei und der Rauslese innerhalb der Parteien ist häufig ein Kandidat, der z.B. bei einer Persönlichkeitswahl wie z.B. einer Oberbürgermeisterwahl in einer größeren Stadt keine Chance hätte. Hier müssen die Parteien häufig parteilose Kandidaten nominieren, weil sich unter den Parteimitgliedern kein geeigneter Kandidat findet. Dafür finden sich aber genügend Freiwillige, die über die Parteilisten in die Parlamente einziehen wollen.

Die FDP in Bremen hat die Zeichen der Zeit bereits erkannt. Anstatt eines farblosen Funktionärs wurde eine parteilose „Jungunternehmerin“, Lencke Steiner, als Spitzenkandidatin nominiert. Das Unternehmen, in dem sie Geschäftsführerin Teilhaberin ist, ist eigentlich nur ein kleines Großhandelsunternehmen (vom Vater aufgebaut) mit 4.5 Millionen € Umsatz (da bleibt nicht viel Gewinn hängen) dafür ist die Dame jung, blond und bekannt von Film, Funk und Fernsehen. Sie wurde im Wahlkampf auch perfekt vermarktet – man schaue sich nur ihre Fotos vor und nach dem Wahlkampf an. Wahrscheinlich wird man demnächst mehr lokale Wahlkämpfe sehen, die diesem Modell folgen.

Wie üblich geben die „Alten“ zum Beispiel in der FAZ Kommentare ab wie „wofür steht sie und die FDP eigentlich“, „Sex sells“ usw. Dabei kann das verschnarchte Bremer Parlament sicher ein paar Anregungen und mehr Aufmerksamkeit in der Presse sicher gebrauchen. Lencke Steiner ist selbstbewusst auch gegen die „Frauenquote“, die in Deutschland inzwischen kuriose Blüten treibt. So gibt es an Schulen noch immer „Frauenbeauftrage“ obwohl >90% des Kollegiums inklusive der Schulleitung Frauen sind. Die Rufe nach „Männerbeauftragten“ an Schulen und Kindergärten verhallen ungehört.  Auch in den Betrieben kommt es zu kuriosen Auswüchsen der Quoteriris.

PS Das Zeichen „Frauen Parkplatz“ oben stammt aus den frühen 80 er Jahren. In einer Tiefgarage mit etwa 100 Plätzen hat man doch glatt 3 (in Worten drei) Plätze für Frauen reserviert. Damals hatten die Männer in der Daimler Stadt das Lenkrad noch fest in der Hand!