Analyse aus USA: die EU braucht einen Lehman Crash zum Umdenken

In Deutschland werden Ratschläge aus USA gern ignoriert mit dem Argument dass die USA ja selbst viel mehr Schulden hätte. Richtig, allerdings hat die USA auch mehr Erfahrung mit riesigen Staatsschulden. Nachdem man Lehman Brothers Pleite gehen ließ, haben sich die USA entschlossen, das Problem dadurch zu lösen, dass die Fed beliebig viel Geld „druckt“ und auf den Markt bringt. Interessanterweise führt das nicht zu einer hohen Inflation, da das zusätzliche Geld nicht an die US Bürger sondern an die Finanzwirtschaft ausgegeben wird. Diese bekommen zwar ihr Geld, das Geld wird aber immer weniger wert, da beliebig viel Geld auf den Markt geworfen wird. Ähnlich macht man es mit den verschuldeten US Bundesstaaten. In den USA schätzt man die Gefahren einer allgemeinen Inflation viel geringer ein, als die riesigen Probleme, die bei einer oder mehreren Bankpleiten entstehen. Die letzten Tage und Wochen haben gezeigt, dass die Rettungsversuche mit „Kopf im Sand“ von Merkel, Schüble, Sarkozy, Trichet  und Co, die eigentlich gegen die Realität ankämpfen, immer wieder scheitern. Wenn die „Märkte“ Geld sehen wollen muss man ihnen Geld aus der Druckpresse geben ganz wie es die USA vormacht. Wichtig ist nur, dass das neu geschaffene Geld nicht über den Umweg des Bundeshaushalts aus den Taschen der Bürger kommt! Da bleibt wohl nur die EZB als Quelle für das virtuelle Geld übrig. Von den Amerikanern lernen heißt siegen lernen.

Die Erhöhung der der Euro Geldmenge kann natürlich eine Inflation auslösen. Diese Gefahr isat allerdings gering, da die Spekulationsgelder nicht bei den Bürgern landen. Ein positiver Seiteneffekt einer schleichenden Abwertung des Euro wäre, dass sich die Importe vorwiegend aus Ostasien verteuern würden und einige europäische Industrieunternehmen sich wieder am europäischen Markt inklusive Fertigung engagieren.Der Exportüberschuss Deutschlands  würde dadurch automatisch sinken. Typisch ist ein Erlebnis auf einer Reise durch Österreich, Ungarn und Slowakei. Man konnte in den meisten Läden keine Produkte (außer wenigen Lebensmitteln) finden, die im Land selbst hergestellt wurden oder als nationale Marke im Vertrieb sind. Nach langer Suche konnten wir aber z.B. handwerklich hergestellte Kleidungsstücke für die Enkel finden. Überraschung – trotz hervorragender Qualität und Verarbeitung kosteten die netten Stücke etwa 50% weniger als vergleichbare Stücke der internationalen Mode Label. Die Erhöhung der Preise für Importwaren könnten die Verbraucher in Europa locker über intelligentes Kaufverhalten ausgleichen. Die EU ist aber auch in diesem Segment mit der falschen Strategie unterwegs. Anstatt alle Produkte in der EU durch Normung anzugleichen sollten sie nationale Vielfalt zulassen aber unerbittlich bei gefälschten Herkunftsbezeichnungen sein. Bei Made in EU muss dann aber wirklich >80% der Wertschöpfungskette in EU Ländern sein. Wenn ich einen griechischen Käse kaufe möchte ich auch, dass ein angemessener Teil meines Geldes wirklich in Griechenland landet.

Bei nüchterner Abwägung ist eine geordnete Inflation im Euro Raum viel einfacher beherrschbar als politische Lösungen. Deutsche Politiker können das im Moment aber nicht zugeben. Wohl weil sie den Kopf in den Sand stecken.  Nur ein Crash in der Größenordnung Lehman + kann die EU Politiker wohl zum Umdenken zwingen. Die Amerikaner haben ihren Crash schon erlebt und agieren jetzt etwas flexibler.

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Sind Debatten im Bundestag eigentlich noch sinnvoll?

Debatten im Bundestag sind zu einem Ritual verkommen. Die Redner der Parteien spulen vorbereitete Reden ab, die einige Stellen für die Tagesschau und YouTube enthalten. Dabei wird freischwebend allenfalls mit selbstgezimmerten Fakten argumentiert. Meist gibt man aber nur Plattitüden, „Erzählungen“ fürs dumme Volk und ein paar misslungene Hiebe gegen die anderen Parteien wider. Die ESFS Reden von Herrn Brüderle und Herrn Steinbrück (die ja mit besonderer Akribie vorbereitet wurden) sind ein beredtes Zeugnis für billige Polemik und den Mangel an fundierten Inhalten. Die Abgeordneten und auch die Regierung hören den Argumenten der anderen Parteien nicht zu. Oft sind nicht einmal 10% der Abgeordneten im Parlament anwesend. Die Anwesenden, (Frau Merkel geht da mit schlechtem Beispiel voran) unterhalten sich dabei mit ihren Nebensitzern. Dieses Verhalten ist ärgerlich aber verständlich. Die Parteien haben sich ja schon außerhalb des Parlaments darüber geeinigt, wie die Abgeordneten der Partei  abstimmen werden. Wozu soll man dann anderen Argumenten überhaupt noch zuhören. Viele Abgeordnete agieren als Stimmvieh und kennen nicht einmal die grundlegenden Fakten der Gesetze über die sie abstimmen (wie hoch ist nochmal die ESFS Haftungssumme?). Die Abgeordneten spielen gemeinsam dirigiert von Herrn Lammers eigentlich nur noch Öffentlichkeitszirkus, bei dem so Herr Lammert will auch noch ein paar Pausenclowns (die unabhängigen Abgeordneten) auftreten dürfen. Auch die Bürger interessieren sich nicht für die Reden. Die niedrigen YouTube Klick Zahlen sprechen Bände. Traurig ist, dass Herr Brüderle (2067) als sprachliche Witzfigur sogar mehr als doppelt so viele YouTube Besucher hat als Herr Steinbrück(874).

Eigentlich wäre es vernünftiger wenn die Parteien zu jedem Gesetz eine etwa dreiseitige Stellungnahme abgeben müssten. Auf einer Seite sollten die erwarteten positiven Effekte und auf einer Seite die in Betracht gezogenen negativen Effekte und Alternativen aufgezeigt werden. Den Satz Alterniven – keine, wie bei allen Gesetzentwürfen heute üblich, gilt da nicht mehr. Auf einer weiteren Seite wird dann die Entscheidung der Partei begründet. Damit können die Bürger selbst prüfen, ob die Abgeordneten wenigstens mit minimaler Sorgfalt gearbeitet haben. Man kann dann auch hinterher feststellen, welche Annahmen richtig waren und ob die Folgen des Gesetzes richtig abgeschätzt wurden. Dies würde die Parteien auch zwingen komplexe Sachverhalte für die Bürger verständlich darzustellen. Das verhindert zwar keine Fehlentscheidungen würde die Qualität der Arbeit der Parlamentarier wesentlich verbessern.

Ein solches Dokument sollte etwa auf dem Niveau einer Vorstandsvorlage in einem privaten Unternehmen sein. Selbstverständlich braucht man dann für diese effiziente Arbeitsweise keine 600 Abgeordnete mehr. Speziell die Listenklammerer der Parteien sollten aus den Parlamenten ausscheiden und falls notwendig im Hintergrund für die wirklich von der Bevölkerung gewählten Abgeordneten arbeiten. Die Parlamentstradition kann man dann mit gelegentlichen rituellen Abstimmungen oder als Krönung mit einem Hammelsprung pflegen.

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