Wer 2021 eine Oppositionspartei wählen möchte hat praktisch keine Chance. Außer CDU und Grüne haben Kleinparteien wie SPD, AfD, FDP, Linke usw keine Chance die Politik in Deutschland in Regierungsverantwortung zu beeinflussen. Da die kleinen Parteien wohl wenig Wahlkreise direkt gewinnen können, wird es zu einer großen Zahl von Überhangmandaten wie schon 2017 kommen. Man kann eigentlich nur gezielt Oppositionspolitiker in den Wahlkreisen wählen. Dadurch wird die Zahl der Parteisoldaten in den Überhangmandaten dezimiert. Da die Richtung der Politik schon längst nicht mehr von der Regierung und dem Parlament sondern von Außen durch Lobbyisten und in Medien bestimmt wird kann ein unabhängiger Abgeordneter mehr erreichen als ein Dumpfmitglied einer Fraktion.
Gute Chancen haben ehemalige Abgeordnete, die als Experten von ihrer Partei gemobbt wurden wie z.B. Clemens Binninger (CDU – Sicherheit), Gerhard Schick (Grüne – Finanzen) oder fähige und beliebte Lokalpolitiker. Ich bin ziemlich sicher, daß viele Bürger das konservative „Weiter so“ der konservativen Schwarz/Grün Parteien satt haben und zu Alternativen bereit sind. Was bei Bürgermeisterwahlen landauf und -ab möglichst ist, sollte auch bei Bundestagswahlen möglich sein. Die Corona Krise hat die Akzeptanz von Online Medien in der breiten Bevölkerung erhöht. Ein cleveres Wahl Support Team sollte in der Lage sein den Mann*innen der Parteisekretäre Ziemiak (CDU)und Klingbeil (SPD) und den chaotisch organisierten Grünen Paroli zu bieten. Wichtig ist, das man bereits im Herbst 2020 in den Wahlkampf einsteigt.
Die etablierten Parteien sind sich einig, daß das bestehende Wahlgesetz, das zu vielen Überhangmandaten führt, nicht geändert wird. Es gelten wahrscheinlich die gleichen Regeln wie 2016, die mit viel Schlendrian in der Verwaltung unabhängige Kandidaten behindern.
Das Parlament ist nur noch Deko
Bosbach wird freier Abgeordneter
PS Es ist eigentlich verblüffend dass im Grundgesetz keine klaren Regeln für das Wahlverfahren und die Zahl der Abgeordneten im Parlament aufgestellt werden. Nur die schlauen Kälber machen ihre Regeln selber!
